TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Medienrats am 9. Dezember 2024
Beschluss:
Das Protokoll der Sitzung vom 9. Dezember 2024 wird genehmigt.
TOP 2: Strategische Rolle der Landesmedienanstalten in der Medienbildung: Gespräch mit dem Beauftragten der Medienanstalten für Medienkompetenz und Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) Jochen Fasco
Worum es geht:
Die Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger wird angesichts von Phänomenen wie Desinformation, Propaganda oder KI generierter Inhalte immer wichtiger, um eine freie, unabhängige und objektive Meinungsbildung sicherzustellen. Die strategische Rolle der Medienanstalten bei der Medienbildung soll mit dem Medienkompetenzbeauftragten der Medienanstalten diskutiert werden.
Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.
TOP 3: Bericht von der Bildungsmesse „didacta“
Worum es geht:
Die LFK war auf der größten Bildungsmesse Europas, der didacta, erstmals mit einem eigenen Stand präsent, auf dem neben den Medienkompetenzangeboten der LFK auch Gemeinschaftsangebote der Medienanstalten präsentiert wurden. Mit dem Bericht sollen die unterschiedlichen Aktivitäten der LFK auf der didacta vorgestellt und ein Resümee gezogen werden.
Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.
TOP 4: Zuweisungsverlängerungen nach § 19 Abs. 8 LMedienG
Worum es geht:
Nach § 19 Abs. 8 LMedienG ist eine Verlängerung der bisherigen analogen und digitalen Frequenzzuweisungen bis Ende 2032 vorgesehen. Für die in diesem Jahr auslaufenden Zuweisungen wird nach der Entscheidung durch den Vorstand nun vom Medienrat über die eingegangenen Anträge entschieden.
Beschluss:
Der Medienrat stimmt der Entscheidung des Vorstands über die Zuweisungsverlängerung der bisherigen Übertragungskapazitäten an folgende Antragsteller zu:
1. ANTENNE RADIO GMBH & CO. KG – „antenne 1“
2. bigFM in Baden-Württemberg GmbH & Co. KG - „bigFM der neue beat“
3. RNB Radio Neckarburg GmbH – „antenne 1 Neckarburg Rock & Pop“
4. Radio 100,7 MHz Stuttgart GmbH – „ENERGY (Region Stuttgart)“
5. Radio Alpha 10 GmbH & Co. KG – „Neckaralb Live“
6. RADIO 7 Hörfunk GmbH + Co. KG – „RADIO 7“
7. Radio Regenbogen Hörfunk in Baden GmbH & Co. KG – „ROCK FM“
8. Metropol FM GmbH & Co. KG – „METROPOL FM“
9. Radio Seefunk GmbH & Co. KG– „Das neue Radio Seefunk”
10. bermuda.funk – Freies Radio Rhein-Neckar e.V. – “bermuda.funk”
11. Förderkreis Radio Freudenstadt e.V. – “Freies Radio Freudenstadt”
12. Förderverein für das Freie Radio Stuttgart e.V. – “Freies Radio für Stuttgart”
13. Querfunk Radiobetriebsgesellschaft mbH –“ Querfunk”
14. Radio Dreyeckland Betriebsgesellschaft mbH –“ Radio Dreyeckland”
15. Radio free FM gGmbH – “Radio free FM”
16. Förderverein für ein Freies Radio Tübingen/Reutlingen e. V. – „Freies Radio Wüste Welle“
17. RADIO helle welle e.V. –„ RADIO helle welle“
TOP 5: Berichte
Worum es geht:
Der Vorsitzende des Medienrats und der Präsident berichten über aktuelle medienpolitische Themen im Land, auf Bundesebene und in Europa sowie über aktuelle Entwicklungen im Kreis der Medienanstalten, der Gremien und in der LFK. Die Vorsitzenden der Ausschüsse der LFK berichten aus den Ausschüssen.
Hierzu erfolgt keine gesonderte Beschlussfassung.
TOP 7: Verschiedenes
Worum es geht:
Unter Verschiedenes wird bei Bedarf über weitere, meist organisatorische Punkte (z.B. Terminplanung) informiert, zu denen keine gesonderte Beschlussfassung erfolgt.
Umlaufverfahren vom 20. Dezember 2024: Betrauung § 47a LMedienG RNF Pro GmbH
Worum es geht:
Das LMedienG sieht die Förderung eines regelmäßigen tagesaktuellen Magazins durch Landesmittel vor. Voraussetzung dafür ist die Betrauung der „Must-Carry“-Veranstalter mit dieser Aufgabe. Die aktuelle Betrauung ist bis zum 31. Dezember 2024 befristet und muss nun erneut erfolgen.
Ergebnis:
Der Betrauungsentscheidung des Vorstands vom 18. Dezember 2024 wird zugestimmt.
