Medienpolitik
Die LFK setzt sich für eine zeitgemäße Medienregulierung und die Entwicklung der Medienlandschaft in Baden-Württemberg ein. Sie steht dazu im kontinuierlichen Dialog mit Politik, Wissenschaft, Veranstaltern und anderen Akteuren der Medienlandschaft Baden-Württemberg.
Neben Stellungnahmen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren und der Teilnahme an politischen Initiativen wie dem runden Tisch Medienzukunft des Staatsministeriums bringt sich die LFK auch über Veranstaltungen in den medienpolitischen Diskurs ein. So unterstützen wir bspw. das Media Tasting, einen jährlichen Kongress zum Austausch zwischen Medienschaffenden.
Auf Bundesebene engagieren sich die Medienanstalten gemeinsam für wichtige nationale und internationale medienpolitische Themen. Einen Meilenstein stellt dabei der am 7. November 2020 in Kraft getretene Medienstaatsvertrag (MStV) dar. Er löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab und passt die Regulierung an die digitalisierte Medienwelt an. Der Zuständigkeitsbereich der Landesmedienmedienanstalten wird dabei deutlich erweitert, beispielsweise in den Bereichen der Intermediärs- und Plattformregulierung oder im Hinblick auf die Kontrolle der Einhaltung Journalistischer Grundsätze.
Zuletzt wurden zahlreiche Satzungen zur Konkretisierung der Regelungen von der Gemeinschaft der Landesmedienanstalten erarbeitet und so aus einem abstrakten Gesetzeswerk Stück für Stück gelebte Medienregulierungspraxis.
„Unsere Aufgabe, als staatsferne und unabhängige Institution Medienvielfalt zu fördern und Meinungsfreiheit zu schützen, ist heute wichtiger denn je. Gezielte Desinformation sowie eine zunehmend online stattfindende Mediennutzung stellen uns dabei vor große Herausforderungen. Als DLM-Vorsitzender setze ich mich im politischen Diskurs für einen zeitgemäßen Rechtsrahmen und eine moderne Regulierung ein. Für den Erhalt unabhängiger Medien und einen respektvollen Umgang miteinander – gerade auch in der digitalen Welt.”
Dr. Wolfgang Kreißig, Präsident der LFK
